Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von Knoll-Meteo sind ausschliesslich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Einkaufsbedingungen des Käufers haben grundsätzlich keine Gültigkeit. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher der Firma schriftlich anzuzeigen.

2. Vertragsabschluss

Angebote von Knoll-Meteo richten sich ausschliesslich an juristische Personen und Vollkaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch Knoll-Meteo oder mit Auslieferung der Ware durch Knoll-Meteo zustande.

3. Preise

Allen Aufträgen werden die zur Zeit der Lieferung geltenden Preise und Rabattsätze zugrunde gelegt. Alle Preise verstehen sich ohne der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer nach § 19 Abs. 1 UstG. Die Kosten für Versand werden grundsätzlich zusätzlich in Rechnung gestellt.

4. Lieferung

4.1. Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von Knoll-Meteo bestätigt sind. Verzögert sich eine Leistung über den von Knoll-Meteo zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, dass sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt Knoll-Meteo mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für Knoll-Meteo unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens und eines Folgeschadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch Knoll-Meteo beruhen.

4.2. Von Knoll-Meteo nicht zu vertretende Umstände, die die Beschaffung, Herstellung oder den Versand behindern, erschweren oder unmöglich machen, wie höhere Gewalt, Krieg, Arbeitskampf, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel, Betriebsstörungen oder Ausbleiben von Zulieferungen unserer Lieferanten, befreien Knoll-Meteo für die Zeit des Bestehens dieser Umstände von der Lieferpflicht. Dauern diese Umstände länger als zwei Monate an, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4.3. Der Versand unserer Produkte erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers. Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Käufer über.

5. Zahlung

5.1. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, solange ältere fällige Rechnungen noch nicht vollständig bezahlt sind. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder durch Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens Knoll-Meteo erfüllt ist.

5.2. Eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers, die Knoll-Meteo erst nach Vertragsabschluss bekannt wird und die Knoll-Meteo Anspruch auf Gegenleistung gefährdet, berechtigt Knoll-Meteo trotz etwa vereinbarter Vorleistung, die Abwicklung noch nicht ausgeführter Aufträge Zug um Zug zu verlangen, wenn die Knoll-Meteo zustehende Gegenleistung nicht sichergestellt wird.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen der Knoll-Meteo aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum der Knoll-Meteo. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt der Knoll-Meteo stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern (d. h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und der Knoll-Meteo auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an die Knoll-Meteo abgetreten. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde die Knoll-Meteo unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und die Knoll-Meteo diese genehmigen sollte, tritt der Kunde der Knoll-Meteo bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Der Kunde ist verpflichtet, der Knoll-Meteo alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.

7. Haftungsbeschränkung

Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet die Knoll-Meteo insgesamt nur bis zur Höhe von € 2.000,00. Die Knoll-Meteo haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränken gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen. Die Knoll-Meteo haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen und dass der Kunde durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge getragen hat, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind.

8. Garantieleistung

8.1. (Allgemeine Bestimmungen) Der Käufer verpflichtet sich, die von Knoll-Meteo gelieferte Ware unmittelbar nach der Anlieferung bzw. nach der eigenen Abholung zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel oder Beanstandungen innerhalb von fünf Werktagen gegenüber Knoll-Meteo schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Käufers.

8.1.1. Die Haftung von Knoll-Meteo für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung von Dienstleistungen entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Knoll-Meteo zurückzuführen. Der Käufer ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz der von Knoll-Meteo gelieferten Dienstleistungen und für die Datensicherung.

8.1.2. Die Gewährleistung von Knoll-Meteo beschränkt sich nach eigener Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Knoll-Meteo fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn es Knoll-Meteo unmöglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Käufers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Knoll-Meteo zurückzuführen.

9. Vertraulichkeit

Die Knoll-Meteo und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet Geheim zuhalten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1. Auch ohne Hinweise seitens Knoll-Meteo sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche, ausländische und internationale Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, genehmigungspflichtige Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen deutsche, ausländische oder internationale Gesetze, Verordnungen und Konventionen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

10.2. Knoll-Meteo ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Zahlungsbedingungen oder sonstige vertragliche Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Vertragsparteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine andere Regelung vereinbaren, die den unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich so nahe wir möglich kommt.

10.4. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit der Firma nur mit schriftlicher Einwilligung der Firma abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

10.5. Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand ist Berlin. Knoll-Meteo kann daneben nach eigener Wahl auch bei dem für den Käufer zuständigen Gericht klagen.

10.06. Es gilt deutsches Recht.

 

Berlin, April 2017

Frank Knoll, Knoll-Meteo – 12247 Berlin

Widerrufsbelehrung

Dienstleistungen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Knoll-Meteo, Bischofsgrüner Weg 103, 12247 Berlin, E-Mail: info@knoll-meteo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn die vertragliche Vereinbarung nicht oder nur mangelhaft erfüllt wurde und die Nacherfüllung der vereinbarten Leistung bzw. die Behebung von Mängeln fehlgeschlagen ist, kann der Besteller von dem Kaufvertrag zurücktreten. (§§ 323 und 324 BGB).

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.